Gesprächsrunde, 06.08.2019: Die Grüne Stadtratsfraktion hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern von Fridays for Future getroffen. Es war ein sehr konstruktives Gespräch und ein guter Austausch. Wir haben klar gemacht, dass wir Grüne selbst schon viele Jahrzehnte auf den Klimawandel hinweisen – leider mit relativ geringen Erfolgen – und deshalb die Ziele und das Engagement der Bewegung sehr schätzen und weiterhin nach unseren Möglichkeiten unterstützen wollen. Zugesagt haben wir auch, dass wir uns in der Koalition dafür einsetzen werden, dass der Klimavorbehalt schriftlich und formal sichtbar und nicht nur verklausuliert in die Stadtratsvorlagen aufgenommen wird. Wir werden unsere Gespräche in unregelmäßigen Abständen fortsetzten.   Mehr »

(Foto: Maria Simon)Stadtplanungsausschuss, 16.07.2019: Dahinter verbirgt sich die Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN), die von uns Grünen schon seit langem für Regensburg gefordert wird. Ziel ist es, Investoren und Projektentwickler an den Planungs- und Folgekosten zu beteiligen. Gemeint sind damit Kosten, die für soziale Infrastruktur (z. B. Kindergärten) oder naturschutz- und artenschutzrechtlichen Ausgleich entstehen oder die Verpflichtung zum Bau geförderter Wohnungen.    Mehr »

Mehr Grün für die Stadt (Foto: M. Simon)Umweltausschuss, 09.07.2019: In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde der Zwischenbericht zum Freiraumentwicklungskonzept vorgestellt und die Leitlinien dazu beschlossen. Die Grüne Stadtratsfraktion hatte das Konzept gefordert, es wurde 2016 vom Stadtrat beschlossen und in Auftrag gegeben. Im Zwischenbericht wurde u.a. ermittelt, dass die öffentliche Grünfläche im Zeitraum zwischen 2015 und 2018 zwar von 330 ha auf 340 ha gestiegen ist, sie hält aber nicht Schritt mit der steigenden Einwohnerzahl.    Mehr »

Früh übt sich ... (Foto: M. Simon)Jugendhilfeausschuss, 04.07.2019: Mit der neuen Gebührenordnung der Sing- und Musikschule erhalten die Regensburger Schülerinnen und Schüler der Grundschulen (Klassen 1 bis 4) ab dem kommenden Schuljahr eine gebührenfreie musikalische Grundausbildung (Singen, Instrumentalklasse, Chorklasse).

Außerdem wurden neue Angebote der Sing- und Musikschule in die Gebührenordnung mit aufgenommen.   Mehr »

(Foto: Maria Simon)Stadtplanungsausschuss, 25.06.2019: Eine langjährige Grüne Forderung wird mit dem Beschluss „Sachstandsbericht zu Ferienwohnungen in Regensburg und Erläuterung zur Wohnraummangellage als Voraussetzung zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung“ umgesetzt. Konkret heißt das, in den nächsten 5 Jahren werden keine neuen Ferienwohnungen mehr genehmigt. Bereits im April 2015 wurde von der bunten Koalition die Debatte dazu angestoßen.   Mehr »

Sozialausausschuss, 06.06.2019: Zur Pflichtaufgabe einer Gemeinde gehört es, für die Unterbringung von Obdachlosen zu sorgen. Stadträtin Maria Simon begrüßte die Anmietung des Gebäudes Landshuter Straße 49 zu diesem Zweck. Dort entsteht nun eine ganztägig betriebene, niedrigschwellige Unterkunft für Obdachlose (UfO). Sie bietet Platz für 56 Männer und 22 Frauen. Auch intoxikierte Personen werden aufgenommen.    Mehr »

Stadtratsplenum, 29.05.2019: Unter Federführung von Bürgermeister Jürgen Huber hat der Stadtrat beschlossen, eine Smart-City-Strategie für Regensburg zu entwickeln. Warum Smart City? Braucht man das? Manche Einrichtung in Regensburg ist ohne dies schon smart, digital oder auch einfach fortschrittlich: E-Carsharing, Fahrradverleihsystem, Solardachkataster, Abwasserwärmenutzung, Sektorenkopplung, E-Busse, um nur ein paar Beispiele anzuführen.    Mehr »

Mehr Mülleimer für die Jahninsel (Foto: M. Simon)Verwaltungs-, Finanz- und Beteiligungsauschuss, 23.05.2019: Die Jahninsel, der Obere Wöhrd und der Grieser Spitz sind zu einem beliebten Aufenthaltsort für viele Menschen in ihrer Freizeit geworden. Allerdings führt es zu Interessenskonflikten mit den Anwohnern, die sich vor allem wegen Lärm in den Nachtstunden und dem hohen Müllaufkommen vermehrt bei der Stadt beschweren. Mit verschiedenen Maßnahmen will die Stadt nun dieser Situation entgegenwirken.   Mehr »

Stadträtin Maria Simon unterzeichnet (Foto: W. Erhard)Bürgerbegehren, 04.05.2019: „Soll die Stadt Regensburg ein Netz von durchgängigen Hauptrouten für den Fahrradverkehr schaffen und dies vorrangig als verkehrspolitisches Ziel der Stadtentwicklung verfolgen?“ Mit dieser Frage startete am 27.04.2019 die Unterschriftensammlung für den Radentscheid Regensburg. Weitere Informationen gibt es unter www.radentscheid-regensburg.de.    Mehr »

Stadtplanungsausschuss, 30.04.2019: In einer hitzigen, zweieinhalbstündigen Diskussion wurde das Rahmenkonzept Ost gegen die Stimmen von ödp und Linken beschlossen. Im Zentrum der Debatte: die Schlämmteiche der ehemaligen Zuckerfabrik und die geschützten Vogelarten, die sich um die entstandenen Biotope angesiedelt haben. Das Rahmenkonzept beschäftigt sich allerdings nicht nur mit den Schlämmteichen:    Mehr »

Gedenkweg-Station beim Dom (Foto: M. Simon)Gedenkweg für die Opfer des Faschismus, 23.04.2019: An die 200 Menschen hatten sich zum Beginn des Gedenkweges beim Colosseum in Stadtamhof eingefunden, darunter viele Stadträte, Landtagsabgeordnete, Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften und anderer Gruppierungen. 
Bürgermeister Jürgen Huber hob in seiner Ansprache hervor, dass die Vielfalt und die Einheit der Schlüssel für eine friedliche und glückliche Gesellschaft seien.    Mehr »

Pressemitteilung, 10.04.2019: Im letzten Bildungsausschuss wurde über den Stand und die Vorhaben der Digitalisierung in den Regensburger Schulen berichtet. Von Seiten des Freistaates waren 1,5 Mio. Euro für drei Jahre dafür zugesagt. Damit sollten in Regensburg 39 Schulen ausgestattet werden, damit deren medienpädagogische Konzepte umgesetzt werden können und sich Schülerinnen und Schüler mit den Herausforderungen der Digitalisierung auseinandersetzen können.   Mehr »

Wirtschaftsausschuss, 04.04.2019: Kreativität im städtischen Umfeld sucht sich als Ort oft Brachflächen, nicht mehr genutzte Hallen oder dergleichen. Regensburg besitzt aufgrund seiner Historie wenig alte Industrieanlagen. Und wenn mal eine frei wird, ist aufgrund des Siedlungsdruckes meist sehr schnell eine Nachfolgenutzung unter Dach und Fach. Da das Stadtlagerhaus im Regensburger Westhafen ganz aktuell nicht mehr zum Lagern benötigt wird, eröffnet sich hier eine Chance, viel Fläche für die Kultur- und Kreativwirtschaft nutzen zu können.    Mehr »

Pressemitteilung von Fraktion und Kreisverband, 01.04.2019: Mit dem Bau des Holzgartenstegs ist beabsichtigt, eine bessere und attraktivere Fuß- und Radwegeverbindung vom Nordosten der Stadt in die Altstadt und weiter nach Süden herzustellen, abseits der großen Straßen. Diese Forderung ist schon lange im Radverkehrswegeplan enthalten. Nun soll sie endlich umgesetzt werden.    Mehr »

Prinz-Leopold-Kaserne (Foto: SPD-Fraktion)Pressemitteilung der Koalition, 01.04.2019: „Mit dem Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Prinz-Leopold-Kaserne nehmen wir die Um-wandlung der vorerst letzten großen Kasernenfläche im Stadtgebiet zu einem innovativen, nachhalti-gen und sozialen neuen Stadtquartier in Angriff“, betonen die Vertreter der Bunten Koalition im Re-gensburger Rathaus übereinstimmend, „davon wird ein wichtiger Entwicklungsimpuls für das östliche Stadtgebiet ausgehen.“   Mehr »

Umweltausschuss 13.02.2019: Regensburg will staatlich anerkannte Öko-Modellregion werden und bewirbt sich dafür beim Wettbewerb des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Damit soll der ökologische Landbau und die regionale Wertschöpfung gefördert werden. Konkrete Projekte sollen in den Bereichen Verarbeitung, Vermarktung, Information und Bewusstseinsbildung angestoßen werden.    Mehr »

Spielplatz im Nibelungenareal (Foto: M. Simon)Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit, 12.02.2019: Der Bedarf an Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder steigt. Während der Schulzeit gibt es inzwischen viele Angebote, angefangen von Ganztagsbeschulung in gebundener oder offener Form, Horte oder Mittagsbetreuungsgruppen.
Die Ferien sind oft das Problem für berufstätige Eltern. Deshalb weitet die Stadt ihr Ferienbetreuungsangebot aus.   Mehr »

Funsporthalle (Foto: M. Simon)Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit, 12.02.2019: Über die Vergabe von Sportfördermittel im Jahr 2018 wurde im Ausschuss berichtet. Der Zuschuss für die Jugendarbeit eines Vereins beträgt 10,00€ pro Kind/Jugendlichen, die beim Verein gemeldet sind. Außerdem wird der Unterhalt von Freisportanlagen und Hallen gefördert. Insgesamt wurden für die Sportförderung 2.740.817,49€ ausgegeben. Gut über eine Million entfielen auf die Grundförderung. Der nächste große Posten war die Förderung von Sportveranstaltung.    Mehr »

Pressemitteilung, 12.02.2019: Im morgigen Umweltausschuss stellt sich die Klimaresilienz-Managerin Katharina Schätz dem Stadtrat vor. Weitere Tagesordnungspunkte beschäftigen sich mit der gemeinsamen  Bewerbung der Stadt und des Landkreises zur Anerkennung als "Ökomodellregion" des Freistaates Bayern und der Weiterführung der Elektromobilitätsförderung.   Mehr »

Die Eintragungsfrist beginnt - im Bild Margit Kunc und Maria SimonPressemitteilung, 30.01.2019: Die Grüne Stadtratsfraktion unterstützt das Volksbegehren Artenvielfalt und beteiligt sich am Donnerstag um 17h an der Auftakteintragung im Bürgerbüro Stadtmitte. Inhalt des Volksbegehrens ist der Schutz zahlreicher Vogel- und Insektenarten, der Erhalt und der Ausbau von Biotopen und die Steigerung der ökologischen Landwirtschaft auf einen Anteil von mindestens 20% in Bayern.   Mehr »

(Foto: Rieger)Stadtplanungsausschuss, 22.01.2019: Zusätzlich zum seit 2014 bestehenden Beschluss zur Förderung der Nahmobilität hat der Planungsausschuss die Förderung, den Ausbau und die Stärkung des Radverkehrs beschlossen.
Konkret sind dies folgende Punkte: Der Radverkehrsanteil am Verkehrsaufkommen soll von derzeit 19% (Stand 2011) auf 25% im Jahr 2030 steigen.    Mehr »

Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Bildung, Sport, Freizeit und Kultur, 16.01.2019: Einstimmig wurden Richtlinien und Förderkulisse zur Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur beschlossen. Bei der Vorstellung des Konzepts im Juli 2018 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gedenk- und Erinnerungsarbeit in Regensburg gemäß den Empfehlungen weiterzuentwickeln.    Mehr »

Koalitionsklausur, 12.01.2019: Die Klausurtagung, an der neben der Grünen Stadtratsfraktion die Fraktionen von SPD, Freien Wählern und FDP teilnahmen, hatte die Themenschwerpunkte Wohnungsbau, Stadtbau GmbH und Stadtbahn / Altstadtverkehr.
Als ein Erfolg der auf den Weg gebrachten Wohnbauoffensive zeigten sich in den letzten drei Jahren eine hohe Anzahl an Baugenehmigungen und genehmigten Wohneinheiten, durchschnittlich 1200 – 1700. In 2018 wurden 1000 Wohnungen bezugsfertig, darunter 253 geförderte Wohnungen. Der Trend setzt sich 2019 fort.    Mehr »

Ökostrom für Parkhäuser (Foto: Das Stadtwerk.Regensburg)Energieversorgung, 02.01.2019: Seit gestern werden die 24 Gebäude und Anlagen von Das Stadtwerk.Regensburg zu 100% mit Ökostrom von der REWAG versorgt. Zu den Liegenschaften gehören neben den Parkhäusern, den drei Bädern und den Arenen auch die Donaulände, der Omnibusbetriebshof und der Werkstättenbetrieb von Das Stadtwerk.Fahrzeuge und Technik.    Mehr »

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