Hier finden Sie die Anträge, die die Grüne Fraktion im Stadtrat gestellt hat - samt Ergebnis.

ANTRÄGE 2019

Job-Ticket für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Antrag der Koalitionsfraktionen
(14.11.2019)

 

Klimavorbehalt statt Klimanotstand
Antrag der Koalitionsfraktionen
(17.09.2019)
- nach der Ergänzung von Punkt 3 um den Satz "Die im Leitbild Klima- und Energie genannten Ziele und Leitprojekte dienen dabei als Grundlage" wurde der Antrag einstimmig angenommen.

 

Ermittlung der Raumbedarfe von Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen
Antrag der Koalitionsfraktionen
(05.08.2019)

 

 

 

 

ANTRÄGE 2018

Parkmöglichkeiten für Lastenräder
Gemeinsamer Antrag von Grünen und SPD
(17.10.2018)
- der Antrag wurde gegen die Stimmen der CSU beschlossen

 

Alternativen im Wohnungsbau
Antrag der Koalition
(09.04.2018)
- dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt

 

 

 

 

ANTRÄGE 2017

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit
Antrag der Koalitionäre und der ödp-Fraktion
(11.07.2017)
- der Antrag wurde einstimmig beschlossen

 

Bekenntnis für Abschiebestopp nach Afghanistan
(10.05.2017)
- dem Antrag stimmten die Grünen, SPD, FDP, FW , Linke, ödp und
  die Piratin zu - CSU und CSB stimmten dagegen.  

 

Resolution: Finger weg vom Hare-Niemeyer-Verfahren!
Antrag der Koalition auf Initiative der Grünen
(06.04.2017)
- der Antrag wurde gegen die Stimmen der CSU angenommen

 

Sozialgerechte Bodennutzung (SoBon) einführen
Antrag von B90/Grüne und SPD
(21.03.2017)
- der Antrag wurde gegen die Stimmen der CSU angenommen

 

Radschnellweg entlang der A 3
Antrag der Koalition auf Initiative der SPD
(08.03.2017)
- der Antrag wurde gegen die Stimmen der CSU angenommen

 

 

 

 

 

ANTRÄGE 2016

 

 

 

 

 

 

ANTRÄGE 2015

 

 

 

 

 

ANTRÄGE 2014

 

 

 

 

ANTRÄGE 2013

 

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ANTRÄGE 2012

 

 

 

 

 

 

 

 

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ANTRÄGE 2011



 

 

 

 

 

 

  • Gedenkkultur in Regensburg
    (23.09.2011)
    - abgelehnt mit der Mehrheit von CSU, SPD und ödp
    - zugestimmt: Grüne, FW, FDP, Linke



  • Fußgängerverkehr stärken
    Signalisierte Straßenquerungen optimieren
    (15.09.2011)
    - nach einem ausführlichen Bericht mit dem Fazit,
      man könne nichts ändern, wurde der Antrag
      zurückgezogen

 

 

  • Urban mining
    Ehemaliges Winterhafenbecken am Unteren Wöhrd untersuchen
    (15.09.2011) 
    - der Antrag wurde von CSU, SPD und FDP abgelehnt

 

 

  • REWAG:
    Anteil des Atomstroms am Gesamtenergiemix durch
    erneuerbare Energien ersetzen!
    Notwendige Investitionen in dezentrale und zukunftsfähige
    Strukturen planen!
    (25.05.11)

 

 



  • Nachprüfungsantrag
    zum Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses vom 17.03.2011 zur Instandsetzung der Steinernen Brücke
    Interfraktioneller Antrag von FW, Grüne, ödp, FDP und Linke
    (22.03.2011)
    - der Antrag wurde in nichtöffentlicher Sitzung behandelt



 



  • Nachprüfungsantrag zur Instandsetzung der Steinernen Brücke
    (Beschluss des Stadtplanungsausschuss vom 17.02.2011, Regelung des Radverkehrs auf der Brücke durch Beschilderung)
    Interfraktioneller Antrag von FW, Grüne, ödp, FDP, Linke
    (22.02.2011)
    - der Antrag gilt als erledigt, da die Verwaltung eine neue
      Planung ohne Verkehrsschilder vorlegt



 





 





 

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ANTRÄGE 2010

  • Bericht über die Aktivitäten der Verwaltung in Sachen
    Donau-Strategie
    (29.10.2010)
    1. Der Antrag wurde vom Kulturausschuss an den
    Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen verwiesen;
    2. Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen lehnte eine
    Behandlung aufgrund des Bezugs zum Schifffahrtsmuseum ab.
    Daraufhin stellte die CSU einen Antrag auf Berichterstattung zur
    Donau-Strategie ohne Schifffahrtsmuseum, der einstimmig
    angenommen wurde.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  • Weiteres Vorgehen in Sachen ÖPNV-Ersatztrasse
    1. Planungen für Osttrasse einstellen
    2. Wettbewerb für Westtrasse erst nach Entscheidung des
    Unesco-Welterbekomitees
    3. Nach Wettbewerb Bürgerentscheid auf den Weg bringen
    (22.09.2010)
    - gegen unsere 2 Stimmen von allen abgelehnt

 

 

 

 

  • Neubau FOS / BOS
    Interfraktioneller Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler,
    ödp, FDP und den Stadträten der Linken
    (11.06.2010)
    - abgelehnt von der Koalitionsmehrheit aus CSU und SPD

 

 

 

 

  • Prüfantrag: Einführung einer Kulturförderabgabe
    (02.03.2010)
    - abgelehnt von CSU, SPD, FDP und Freie Wähler
      (keine Steuererhöhung mit der CSU, keine Umgehung von Bundesgesetzen
      mit der SPD; für die FDP ist im Gegensatz zu Äußerungen des
      Innenministeriums der Antrag unzulässig)

 

 

 

 

 

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ANTRÄGE 2009

Änderungsanträge zum Investitionsprogramm im Schulausschuss
  (15.12.2009)
  - Antrag 1 (Neubau BOS) wurde von der CSU- und SPD-Mehrheit
    abgelehnt; Antrag 2 (Streichung der Sanierung Ausweichquartier
    FOS/BOS) wurde einstimmig angenommen

 

Einführung eines regelmäßigen Führungsfeedbacks in der Verwaltung
  (07.12.2009)
  - der Antrag kann nicht behandelt werden, da er inhaltlich die
    "laufenden Geschäfte der Verwaltung" betrifft, über die nicht im
    Personalausschuss des Stadtrats beschlossen werden kann

 

Änderungsanträge zum Investitionsprogramm Stadtplanung/Verkehr
  (01.12.2009)
  - es wurde lediglich über die Wiederaufnahme-Anträge "Kleingarten-
    anlage Hohes Kreuz" und "Neugestaltung Bahnhofsvorplatz"
    einzeln abgestimmt, wobei nur Die Linke den Bahnhofsvorplatz
    mit unterstützte. Die restlichen Änderungsanträge wurden
    pauschal abgelehnt.

 

Änderungsantrag Verkehrserschließung Altstadt (Thundorfer-/Keplerstr.)
  (28.10.2009)
  - gegen die Stimmen von FW, ödp, Linke und Grüne abgelehnt

 

Bericht zur Umsetzung rechtsverbindlicher Vorschriften - Barrierefreiheit
  (21.10.2009)

 

Bericht zur Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen nach § 135a BauGB
  (21.10.2009)
  - gegen unsere Stimmen abgelehnt. Die Erstellung eines Berichts
    würde die Stadtverwaltung "monatelang" beschäftigen.

 

Fahrradstellplätze 1: Schrotträder häufiger entfernen (31.08.2009)
  - einstimmig angenommen

 

Fahrradstellplätze 2: Stellplätze in Neubaugebieten (31.08.2009)
  - einstimmig angenommen

 

Fahrradstellplätze 3: Kapazitäten am Hbf erhöhen (31.08.2009)
  - einstimmig angenommen

 

Bericht zur Umsetzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes
  in Regensburg (16.07.2009)
  - der Bericht wurde erstattet

 

Radverkehr: Ludwigsstraße / Rote-Hahnen-Gasse (13.07.2009)
  Interfraktioneller Antrag: Grüne, FW, ödp, FDP, Die Linke, CSB
  - der Antrag wurde von CSU und SPD abgelehnt

 

Bericht zur Schaffung einer europäischen Modellregion (07.07.2009)
  - Antrag nach erfolgter Berichterstattung zurückgezogen. Nach
    derzeitigem Sachstand wird es eine Modellregion geben -
    ohne Beteiligung Regensburgs

 

ÖPNV-Behelfsbrücke für Stadtamhof (24.06.2009)
  Interfraktioneller Antrag: Grüne, FW, ödp, AG, Die Linke, CSB
  - der Antrag wurde zurückgestellt, bis geklärt werden konnte,
    dass die beantragte provisorische Lösung aus technischen
    Gründen nicht realisierbar ist

 

Radverkehr: Öffnung der Schwarzen-Bären-Straße (18.06.2009)
  Interfraktioneller Antrag: Grüne, FW, ödp, FDP, Die Linke, CSB
  - gegen die Stimmen der Opposition abgelehnt

 

Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln" (23.04.2009)
  Interfraktioneller Antrag der Arbeitsgruppe Radverkehr
  - mit zwei Gegenstimmen abgelehnt

 

Integrationskonzept im Kulturbereich (03.04.2009)
  - der Antrag wurde um zwei Monate zurückgestellt

 

Abwrackprämie für Fahrräder (01.04.2009)
  - von allen anderen Parteien abgelehnt

 

Schließung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber (19.03.2009)
  Interfraktioneller Antrag von B90/Grüne, FW, ödp, FDP und DIE LINKE
  - die Behandlung des Antrags wurde auf das Mai-Plenum verschoben
  - die Behandlung des Antrags wurde auf das Juli-Plenum verschoben
  - im Juli-Plenum wurde der Antrag von CSU und SPD (mit Ausnahme von
    MdL Margit Wild) abgelehnt


•  Neugestaltung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber (02.07.09)
  - im Juli Plenum wurde dieser Antrag von CSU und SPD gegen die
    Stimmen der Grünen angenommen.

 

Bürokratische Hemmnisse bei der Solarnutzung beseitigen (10.03.2009)
  - abgelehnt mit den Stimmen von CSU, SPD und FDP

 

Wirksamer Hochwasserschutz für Schwabelweis (04.03.2009)
  - nach ausführlicher Berichterstattung durch die Verwaltung zurückgezogen

 

Vorlage eines Kulturwirtschaftsberichts (17.02.2009)
  - der Antrag wurde zurückgestellt und soll in einer gemeinsamen Sitzung
    des Kulturausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und
    Beteiligungen behandelt werden

 

Sachstandsbericht Umsetzung LKW-Führungskonzept (17.02.2009)
  - einstimmiger Beschluss: die Verwaltung soll einen schriftlichen
    Sachstandsbericht vorlegen

 

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ANTRÄGE 2008

Änderung der Geschäftsordnung: Sitzungsprotokolle (11.12.2008)
  Interfraktioneller Antrag von FW, FDP, Grüne und DIE LINKE
  - nach Zusage des OB, dass Sitzungsprotokolle künftig eingesehen
    bzw. kopiert werden können, sind die Antragsteller damit einverstanden,
    die Geschäftsordnung nicht zu ändern

 

Altstadtbuslinie: Geeignete Fahrzeuge zum Einsatz bringen (05.12.2008)
  - abgelehnt gegen die Stimmen von ödp, Linken und Grünen

 

20 Änderungsanträge zum Investitionsprogramm (04.12.2008)
  - die Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt - siehe Liste

 

Fortentwicklung des Ausländerbeirats zu einem Integrationsbeirat
  Satzungsentwurf
  (29.10.2008) 
  - der Antrag wurde mit 11:4 Stimmen abgelehnt - dafür stimmten lediglich ödp und
    DIE LINKE

 

• Überprüfung / Berichterstattung zu Ein-Euro-Job-Angeboten bei der Stadtverwaltung
  (24.09.2008)
  - dem Antrag wurde durch Berichterstattung» entsprochen -

 

Islamischen Religionunterricht anbieten (16.09.2008)
  - nach Bericht der Verwaltung zurückgezogen - MZ-Berichterstattung»

 

Auflage eines Förderprogramms zur Energieeinsparung (03.09.2008)
  - der Antrag wurde zurückgestellt, konkrete Konzepte sollen vorgelegt werden -

 

Bericht zum Vollzug der Abfallgesetze (14.07.2008)
  - zurückgezogen, da ein Bericht vorgelegt wurde -

 

Gedenktafel am Colosseum (06.06.2008)
  - nach langer Diskussion entstand ein "gemeinsamer Antrag",
    der angenommen wurde -

 

Gleichbehandlung aller Fraktionsvorsitzenden (05.05.2008)
  - einstimmig angenommen - 

 

Konsequente Anwendung des Verfahrens Hare-Niemeyer (05.05.2008)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten (21.04.2008)
  - mehrheitlich angenommen - dagegen stimmten nur Freie Wähler 
  und ödp

 

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ANTRÄGE 2007

Änderungsanträge zum Investitionsprogramm 2007-2011 (22.11.07)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

Petition: Entschädigung der Kommunen bei der Aussetzung
  des Büchergeldes
(05.11.07)
  - einstimmig angenommen -

 

Klimaschutz: Fotovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften (25.09.07)
  - von CSU-Mehrheit abgelehnt: die Stadt will selbst Fotovoltaikanlagen
  installieren.

 

Bedarfsermittlung von Quartiersgaragen in der Altstadt (19.06.07)
  - einstimmig angenommen -

 

LKW-Durchfahrtsverbot in der Amberger Straße (19.06.07)
  - von CSU-Mehrheit abgelehnt -

 

Klimaschutz: Carsharing für den städtischen Fuhrpark (19.04.07)
  - von CSU-Mehrheit abgelehnt -

 

Klimaschutz: Emissionsarme Dienstfahrzeuge (19.04.07)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

Klimaschutz: Potenziale der Energienutzung durch Erdwärme (04.04.07)
  - keine Abstimmung: Erdwärme wird genutzt, Regensburg ist aber
    dafür nicht geeignet (?) -

 

Klimaschutz: Anforderungen an Solare Bauleitplanung (04.04.07)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

Klimaschutz: Stromerzeugung durch Deponiegas (04.04.07)
  - keine Abstimmung: wird in Deponie Haslbach genutzt -

 

Alle UNESCO-Weltkulturerbe-Anforderungen umsetzen (04.04.07)
  - zurückgezogen, da alle Maßnahmen getroffen werden -

 

Standort der Zurckerrübenverarbeitung erhalten (28.03.07)
  - abgelehnt, stattdessen eine Resolution an Südzucker AG -

 

Änderung der Vergaberichtlinien: Bezahlung nach Tarif (20.03.07)
  - abgelehnt, da noch kein entsprechendes Gesetz existiert -

 

Neuregelung der Freisitzsaison (26.02.07)
  - von CSU Mehrheit abgelehnt -

 

Eindämmung des LKW-Mautausweichverkehrs in Regensburg (23.01.07)
  - durch Berichterstattung der Verwaltung erledigt -

 

Bericht zum Klimaschutz in Regensburg (15.,01.07)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

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ANTRÄGE 2006

Änderungsanträge zum Investitionsprogramm, (22.11.2006)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

Bericht zur Altölverfeuerung im Kalkwerk,  (27.10.2006)
  - einstimmig angenommen -

 

Neue Verkehrsführung am Domplatz und Anschlussstraßen, Grünes Konzept
  (04.10.2006)
  - zurückgestellt, Prüfung binnen 3 Monate -

 

Sachstandsbericht zur Altlastensituation in Regensburg, (20.09.2006)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

Alternative Verkehrsplanung für den Domplatz, (02.08.2006)
  - von CSU abgelehnt -

 

Altlastenuntersuchung am Donaumarkt, (14.07.2006)
  - einstimmig angenommen -

 

Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im Internet, (05.07.2006)
  - einstimmig angenommen -

 

• Berichterstattung Park&Ride-Anlagen, (07.03.2006)
  - einstimmig angenommen -

 

Einsatz von Rußpartikelfilter, (30.01.2006)
  - von CSU abgelehnt -

 

Resolution zur EU-Dienstleistungsrichtlinie, (12.01.2006)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

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ANTRÄGE 2005

Auswirkung der hohen Strom- und Gaspreise auf städtische Einrichtungen,
  (21.11.2005)
  - zurückgezogen, nachdem Statistiken zur Entwicklung von Strom- und
    Energieverbrauch der Stadtverwaltung vorgelegt wurden -

 

Änderungsanträge zum Investitionsprogramm 2005-2009, (17.11.2005)
  - mehrheitlich abgelehnt -

 

Berichterstattung zur Einführung des Büchergeldes, (13.10.2005)
  - mehrheitlich angenommen -

 

Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der RTG, (23.02.2005)
  - einstimmig angenommen -

 

Öffentliche Sitzungen der Aufsichtsräte der kommunalen GmbHs,
  (07.02.2005)
  - der Antrag wurde zurückgestellt bis zur rechtskräftigen Entscheidung über
    die Verwaltungsstreitsache gegen die Stadt Passau -

 

Solarpark auf der ehemaligen Mülldeponie Haslbach, (19.01.2005)
  - zurückgezogen, da technisch nicht machbar (?) -

 

Feinstaub: Einhaltung der neuen Grenzwerte, (18.01.2005)
  - einstimmig angenommen, Berichterstattung wird erfolgen -

 

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ANTRÄGE 2004

Anträge zum Investitionsprogramm (21.09.2004)
  - abgelehnt -

 

Radwegebeschilderung in der Region Regensburg (16.08.2004)
  - abgelehnt, da in Arbeit -

 

Bericht zur derzeitigen Situation des Ausländerbeirats (24.05.2004)
  - angenommen -

Ausschüsse: Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer (22.03.2004)
  - angenommen aufgrund des VGH-Urteils -

 

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ANTRÄGE 2003

Integrationsbeirat statt Ausländerbeirat plus Aussiedlerbeirat (18.09.2003)
  - abgelehnt von CSU und SPD -

 

Berichterstattung der Arbeitsgruppe Jahnstadion (26.05.2003)
  - angenommen -

 

Straßenbenennung im Bebauungsplan Burgweinting NW I (15.03.2003)
  - von CSU abgelehnt

 

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ANTRÄGE 2002

Mittelfristige Finanzplanung und Investitionsprogramm (12.12.2002)
  - abgelehnt -

 

Nachtbusse für Regensburg (16.09.2002)
  - mit 12:1 angenommen, wird an RVV verwiesen -

 

Meldepflicht für Castor-Transporte (14.08.2002)
  - mit 10:3 abgelehnt, Stadtrat nicht zuständig -

 

Lärmschutz in der Pfälzer Siedlung (22.03.2002)
  - einstimmig angenommen -

 

Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Sallerner Berg (05.03.2002)
  - einstimmig -

 

Resolution des Regensburger Stadtrates an die Bundesregierung
  zur Entwicklung der Gewerbesteuer (30.01.2002)
  - einstimmig, zusammen mit CSU-Antrag -

 

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URL:http://www.gruene-stadtrat-regensburg.de/antraege/